Teleradiologie

Die rechtlichen Voraussetzungen und die Vergütung für telemedizinische, insbesondere teleradiologische Leistungen sind weitgehend ungeklärt…. Eine Standortbestimmung:       medrecht-2015-392ff-teleradiologie

BGH: Berufsrecht zu den Teilgemeinschaftspraxen teilweise verfassungswidrig

Teilgemeinschaftspraxen (TGP) von Radiologen mit Zuweisern sind nicht per se unzulässig, sondern nur dann, wenn die Gewinnverteilung unter den Partnern nicht leistungsgerecht ist. Auf diese Kurzformel lässt sich aus praktischer Sicht das jetzt ergangene Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) bringen, der damit das weitergehende Ausgangsurteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe teilweise aufgehoben hat. Das – ohnehin sperrige – […]

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Einzugsbereich einer Praxis

Bei Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots, für den aus einer Gemeinschaftspraxis ausscheidenden Arzt, sind je nach Fachgruppe unterschiedliche räumliche Bereich zulässig. Doch trotz eindeutiger gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes werden seit spätestens 1997 immer wieder offensichtlich ungültige Wettbewerbsverbote vereinbart, wie das OLG Hamm am Bsp. einer radiologischen Praxis entschied:    

Auge in Auge – das neue Patientenrechtegesetz

Am 2. Februar 2013 hat das Patientenrechtegesetz den Bundesrat passiert. Anlass, das Gesetz aus ärztlicher Sicht zu beleuchten und vorzustellen. Mancher wird Augen machen, wie sich der Gesetzgeber das Ganze vorstellt.      

Kurzgutachten zur Mammographie bei asymptomatischen PatientInnen

Im Rahmen der zunehmenden Diskussionen zur Indikation der Mammographie hat unsere Kanzlei ein Rechtsgutachten für den Berufsverband der Deutschen Radiologen erstattet . … Die Stellungnahme kommt zu dem Ergebnis, dass die Vorgaben der Strahlenschutzkommission (SSK) für den mammographierenden Arzt nicht bindend sind, er aber andererseits in jedem Einzelfall die Indikation nach § 23 der Röntgenverordnung […]